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Ukraine: Steinmeier telefoniert mit Selenskyj



„Irritationen ausgeräumt“
:
Selenskyj lädt Steinmeier und Scholz in die Ukraine ein

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Dabei seien die Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt worden, teilte das Bundespräsidialamt mit.

Etwas Entspannung in der spannungsreichen Reisediplomatie mit Kiew heute aus dem Präsidialamt: Dort hieß es, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hätten miteinander telefoniert und Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt. Selenskyj habe dabei die deutsche Staatsspitze und die Bundesregierung nach Kiew eingeladen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, protokollarisch die zweite Frau im Staat, wird am Sonntag nach Kiew reisen.

Die Beziehungen zwischen dem früheren Außenminister Steinmeier und der ukrainischen Staatsspitze gelten seit der Ausladung Steinmeiers Anfang April von einem geplanten Besuch mit anderen Staatschefs nach Kiew als belastet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte in den vergangenen Tagen sehr deutlich gemacht, wie verstimmt die deutsche Regierung über die Ausladung Steinmeiers struggle. Ob nun Mitglieder der Bundesregierung, der Kanzler oder Steinmeier selbst in den nächsten Tagen und Wochen neben Bas nach Kiew reisen werden, ist aber noch offen.

Kanzler Scholz hatte von der ukrainischen Regierung am Mittwoch einen Schritt zur Lösung des diplomatischen Streits gefordert. „Ich kann für uns alle drei sagen, dass es für die deutsche Regierung und das deutsche Volk ein Problem ist, dass der Bundespräsident gebeten wurde, nicht zu kommen“, hatte er nach der Kabinettsklausur in Meseberg gesagt.

Auch Außenministerin Annalena Baerbock und Bundestags-Präsidentin Bärbel Bas haben Reisepläne in die ukrainische Hauptstadt. CDU-Chef Friedrich Merz hatte am Dienstag Kiew besucht.

(dpa/rtr/RP)



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